Krankenhaus Nord – Musterbeispiel für ein Systemversagen

Ingrid Korosec

Präsidentin des Österr. Seniorenbundes
Abgeordnete zum Wr. Landtag
Volksanwältin a.D.

Thema der Woche: Krankenhaus Nord – Musterbeispiel für ein Systemversagen

Die drei Buchstaben „KHN“ stehen für einen Skandal in der Bundeshauptstadt, der seinesgleichen sucht. Und er ist nicht nur ein Wiener Problem. Zeigt sich doch daran einmal mehr das Versagen sozialistischer Politik. Mehr noch, besteht offenbar keine Bereitschaft bei den Verantwortungsträgern, auch nur einen Funken von politischer Verantwortung zu zeigen. Man ignoriert Vorhaltungen, schüttelt Kritik einfach ab und tritt von der politischen Bühne ab, so als wäre nichts geschehen.

Es geht um das Krankenhaus Nord, das im 21. Wiener Gemeindebezirk errichtet wird. Ein Schwerpunktspital, das über die Stadtgrenzen hinaus von Bedeutung ist. Am 18. September 2012, also vor mehr als sechs Jahren fand die Grundsteinlegung statt. Bei Baubeginn ging man von einem Vollbetrieb ab 2016 und Gesamtkosten von 825 Millionen Euro.

Mittlerweile ist das Spital noch immer nicht in Betrieb, und die Kostenschätzungen liegen bereits bei 1,6 Milliarden Euro - beinahe eine Verdopplung der ursprünglich geplanten Kosten.

Obwohl schon bald nach Baubeginn immer wieder Kritik geäußert wurde, diese immer größere Ausmaße annahm, geradezu skurrile Auftragsvergaben (wie für einen esoterischen Schutzring) ans Licht kamen, finanzielle Mittel aus der Mindestsicherung und des sozialen Wohnbaus missbräuchlich in das Krankenhausbudget flossen, dauerte es bis zum Frühjahr, bis endlich eine Untersuchungskommission eingesetzt werden konnte.

Allein diese Tatsache legt Zeugnis für eine überhebliche (rot-grüne) Machtpolitik aus, die es einfach nicht zulassen will, dass kontrolliert wird. Erst als der Druck der Öffentlichkeit zu groß wurde, gab man nach.

Auch in Wien ist Veränderung angesagt

Als Gesundheitssprecherin der ÖVP im Wiener Landtag wurde ich in diese Untersuchungskommission entsandt und werde nun von Sitzung zu Sitzung mit haarsträubenden Fehlern konfrontiert. Fest steht, dass die Ausführungspläne niemals richtig waren, Kritik bewusst ignoriert, Misswirtschaft und Verschwendung in hohem, unverantwortlichen Maße betrieben wurde und zu guter Letzt auch immer wieder Beispiele von „Freunderlwirtschaft“ auftauchen. Und das alles passiert zu Lasten der Steuerzahler.

Unumstößliches Faktum ist, dass im Krankenhaus Nord viel Geld verloren gegangen ist. Geld, das man im Gesundheitswesen an anderen Stellen dringend benötigen würde, dort aber nicht zur Verfügung hat.

Der KHN-Skandal erinnert mich übrigens auch an einen anderen großen Skandal, der sich in Wien abgespielt hat und den sicher noch so manche der älteren Generation in Erinnerung haben. Auch dieser trägt drei Buchstaben, nämlich AKH.

Eines steht jedenfalls fest: Auch in der Bundeshauptstadt braucht es Veränderung, weil man im rot-grün regierten Wien bisher nichts aus der Vergangenheit gelernt hat.

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